Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 09.09.2024 16:42

UKRAINE-BLOG/Skepsis nach Scholz-Vorstoß

Nachrichten und Einschätzungen zu dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie den Auswirkungen: Skepsis nach Scholz-Vorstoß Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt mit seiner Forderung nach Verhandlungen für Frieden in der Ukraine ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 09.09.2024 15:46 Scholz, Ukraine

Mehr Diplomatie für den Frieden?: Kreml äußert sich zu Scholz' Vorstoß

Mit seinem Ruf nach intensiveren diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Krieges irritiert Kanzler Scholz Unionspolitiker. Regierungssprecher Hebestreit dämpft nun die Erwartungen. Auch Kremlsprecher Peskow meldet sich zu Wort - und klingt anders als zuvor noch Präsident Putin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 09.09.2024 13:37 Scholz

Krieg in der Ukraine: Kreml zu Scholz-Vorstoß: Keine Friedensgespräche mit der Ukraine

Moskau sieht derzeit anders als der Bundeskanzler keine Grundlage für Gespräche. Die Ukraine will in der Nacht einen russischen Luftangriff auf Kiew abgewehrt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mo 09.09.2024 13:11

Kreml zu Scholz-Vorstoß: Keine Friedensgespräche mit Ukraine

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 09.09.2024 13:10 Ukraine

Kreml zu Scholz-Vorstoß: Keine Friedensgespräche mit Ukraine

MOSKAU (dpa-AFX) - Der Kreml sieht anders als Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit keine Grundlage für Friedensgespräche mit der Ukraine. "Was eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine betrifft, zeichnen sich bislang keine greifbaren Konturen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 08.06.2024 08:45 Scholz

Abschiebe-Debatte: Söder glaubt nicht an Umsetzung von Scholz-Vorstoß

Kanzler Scholz will Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben. CSU-Chef Söder hält die Ankündigung nur für leere Wahlkampfversprechen. Aus Sachsen kommen weitere Forderungen nach einer konsequenteren Rückführung von Straftätern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.05.2024 14:09 Mindestlohn

Scholz-Vorstoß zur Lohnuntergrenze: Heil will an Mindestlohn-Kommission festhalten

Kanzler Scholz hat sich für eine Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro ausgesprochen. Der Arbeitsminister verteidigt ihn indirekt gegen Kritik von Arbeitgebern und FDP. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 14.05.2024 12:48 Scholz

15 Euro Mindestlohn?: FDP lehnt Scholz-Vorstoß ab. CDU-Vize Laumann kritisiert Wahlkampfmanöver

Kanzler Olaf Scholz fordert eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro – und bekommt kräftig Gegenwind: von der FDP, den Arbeitgebern und selbst vom "sozialen Gewissen" der CDU. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.09.2023 14:56 Scholz

Planungsbeschleunigung: Günther verwundert über Scholz-Vorstoß zu «Deutschland-Pakt»

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 29.08.2022 18:23 Scholz

Luftwaffenchef begrüßt Scholz' Vorstoß für Verteidigungssystem

Scholz will ein neues Luftverteidigungssystem für Europa aufbauen. Damit will der Bundeskanzler der prekären Sicherheitslage beikommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 12.08.2022 20:56 Scholz, Frankreich

Gasversorgung: Spanien und Portugal begrüßen Olaf Scholz' Vorstoß für neue Pipeline

Der Bau einer Gaspipeline von Portugal nach Mitteleuropa könnte helfen, Europa unabhängiger von russischem Gas zu machen. Spanien und Portugal befürworten den Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 27.06.2022 16:23 Scholz

Gewerkschaften lehnen Scholz-Vorstoß zu steuerfreien Einmalzahlungen ab

Die IG Metall, Verdi, der DGB und die GdP lehnen eine Einmalzahlung ab. Die Gewerkschaften sehen die Politik in der Pflicht, die Inflation auszugleichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 27.06.2022 12:44 Scholz, Inflation

Inflation: IG Metall lehnt Scholz-Vorstoß zu steuerfreien Einmalzahlungen ab

Die Idee, Arbeitnehmer mit einer einmaligen Zahlung zu unterstützen, stößt auch bei der IG Metall auf Ablehnung. Die Gewerkschaft besteht auf alte Forderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 23.12.2019 07:21

Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz, Vorstoß

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 03:34 Scholz

Nach Scholz-Vorstoß: Städtetag forderte schnellen Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Der Deutsche Städtetag fordert 2020 einen Durchbruch bei der Übernahme von Schulden der Kommunen. Dieser sollte stehen, bevor sich das "Zeitfenster" der niedrigen Zinsen schließt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.12.2019 21:48 Scholz

Entlastung von Kommunen: Scholz' Vorstoß stößt auf wenig Gegenliebe

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will Deutschlands hochverschuldete Städte und Gemeinen entlasten. Dafür stellt er sich "eine Stunde null vor". Nicht nur der Koalitionspartner sieht das kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 10.12.2019 18:14 Scholz

Börsenumsatzsteuer: Irritationen in Brüssel: EU blickt skeptisch auf Scholz-Vorstoß zur Finanztransaktionssteuer

Olaf Scholz treibt die Finanztransaktionssteuer voran. Die Abgabe soll auf Aktien von Unternehmen entfallen, die mehr als eine Milliarde Euro wert sind. Doch EU-Diplomaten warnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 18.11.2019 20:40 Scholz

Schutz von Bankkunden: Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Markus Söder kritisiert den Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.11.2019 13:50 Scholz

Schutz für Spargelder: Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2019 23:25 CDU, Scholz

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer: Scholz-Vorstoß zu Bankenunion keine Regierungsmeinung

Für die CDU-Chefin ist der Vorstoß vom Finanzminister zur Bankenunion nicht abgestimmt gewesen. Auch ihre Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat bekräftigt sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 12.11.2019 15:02 Scholz

"Angriff auf das Ehrenamt": Laschet weist Scholz-Vorstoß zu Männervereinen zurück

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), reinen Männervereinen die Steuervorteile zu streichen. Das sei ein "Frontalangriff auf das Ehrenamt". ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2019 13:21 Scholz, SPD

Bankenunion: Niedersachsens Finanzminister kritisiert Scholz' Vorstoß zur EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hatte seine Blockade gegen die europaweite Absicherung von Sparguthaben aufgegeben. Nun kommt Widerstand von CDU-Politiker Hilbers. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 10.11.2019 18:26 Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit auf Prüfstand: CSU verurteilt Scholz' Vorstoß scharf

Bestimmten Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht jeden Menschen aufnehmen. Zumindest wenn es nach Bundesfinanzminister Scholz geht. Für diesen Ansatz wird er nun vor allem von der CSU scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.04.2019 18:58 Scholz

Gesetzentwurf vorgelegt - GroKo-Zoff um Grundsteuer: Union droht mit Blockade von Scholz-Vorstoß

Bei der Reform der Grundsteuer sollen Mieter und Hausbesitzer von Mehrbelastungen unterm Strich verschont bleiben. "Es ist ein Gesetz, das dazu beiträgt, dass die Steuer für alle Steuerpflichtigen in Deutschland zusammen nicht steigt", sagte Finanzminister Olaf Scholz. Der SPD-Politiker legte am Dienstag in Berlin einen Gesetzentwurf für die Neuregelung der wichtigen kommunalen Steuer vor. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 26.08.2018 18:02 Koalition, Scholz

Nach Scholz-Vorstoß: Rentenstreit entzweit die Koalition

Die SPD beharrt darauf, die Rente bis 2040 auf ihrem Niveau zu halten – und torpediert so zum großen Ärger der CDU die Arbeit der Rentenkommission. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 21.08.2018 18:28 SPD

Nach vieldiskutiertem Scholz-Vorstoß - Jetzt verspricht SPD-Chefin Nahles einen "Neustart der Rente"

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, das Rentenniveau auch über 2025 bei 48 Prozent des Durchschnittsverdienstes zu halten. "Wir brauchen eine Garantie des Rentenniveaus auf dem heutigen Niveau bis 2040", erklärte Nahles im Interview mit der "Passauer Neuen Presse". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 20.08.2018 19:28 Merkel, Scholz

Stabile Renten bis 2040?: Merkel zurückhaltend bei Scholz-Vorstoß

Mit seinen Plänen, das Rentenniveau bis ins Jahr 2040 zu stabilisieren, ruft Finanzminister Olaf Scholz viel Kritik hervor. Auch die Kanzlerin reagiert verhalten. Die Regierung will erst die Ergebnisse der Expertenkommission abwarten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 20.08.2018 09:39 Scholz

Auch Grüne kritisieren Scholz' Vorstoß zum Rentenniveau

Die SPD in Gestalt von Vizekanzler Olaf Scholz verlangt, das Rentenniveau bis 2040 zu garantieren - also weit über das vereinbarte Jahr 2025 hinaus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 20.08.2018 09:11 Scholz, Merkel

Festschreibung bis 2040: Auch Grüne kritisieren Scholz' Vorstoß zum Rentenniveau

Die SPD in Gestalt von Vizekanzler Olaf Scholz verlangt, das Rentenniveau bis 2040 zu garantieren - also weit über das vereinbarte Jahr 2025 hinaus. Nachricht lesen...